Art. 47 Verhaltenskodizes in Bezug auf die Barrierefreiheit | DSA regulation | DSA

This article tasks the Commission with encouraging and facilitating the creation of voluntary codes of conduct at Union level, focused specifically on improving access to online services for persons with disabilities.

It sits alongside similar provisions in Articles 45 and 46, which address codes of conduct for systemic risks and online advertising transparency respectively, following the same general model of Commission-led, voluntary industry engagement.

The article sets out the accessibility objectives these codes should pursue and includes concrete target dates for their development and application.

Important points:

The Commission is required to encourage and facilitate the drawing up of accessibility-focused codes of conduct, involving online platform providers, civil society organisations, and relevant authorities.
The codes must pursue accessibility goals including making services perceivable, operable, understandable, and robust for persons with disabilities, as well as making regulatory information under this Regulation easy to find and accessible.
The Commission must encourage development of these codes by 18 February 2025 and their application by 18 August 2025.

1. Die Kommission fördert und erleichtert die Ausarbeitung von Verhaltenskodizes auf Unionsebene mit Beteiligung von Anbietern von Online-Plattformen und anderen einschlägigen Diensteanbietern, Organisationen, die Nutzer vertreten, Organisationen der Zivilgesellschaft oder einschlägigen Behörden, um eine uneingeschränkte und wirksame gleichberechtigte Beteiligung zu fördern, indem der Zugang zu Online-Diensten verbessert wird, die durch ihre ursprüngliche Konzeption oder spätere Anpassung den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen Rechnung tragen.
1. Die Kommission setzt sich dafür ein, dass mit den Verhaltenskodizes das Ziel verfolgt wird, die Barrierefreiheit dieser Dienste im Einklang mit dem Unionsrecht und den nationalen Rechtsvorschriften sicherzustellen, um ihre vorhersehbare Nutzung durch Menschen mit Behinderungen zu maximieren. Die Kommission setzt sich dafür ein, dass sich die Verhaltenskodizes mindestens auf folgende Ziele beziehen:
  1. Konzeption und Anpassung von Diensten, um sie für Menschen mit Behinderungen zugänglich zu machen, indem sie wahrnehmbar, bedienbar, verständlich und robust gestaltet werden;
  2. Erläuterung, wie die Dienste die geltenden Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllen, und Bereitstellung dieser Informationen für die Öffentlichkeit in einer Weise, dass sie für Menschen mit Behinderungen zugänglich sind;
  3. Bereitstellung von Informationen, Formulare und Maßnahmen nach dieser Verordnung in einer Weise, dass sie leicht auffindbar, leicht verständlich und für Menschen mit Behinderungen zugänglich sind.
1. Die Kommission fördert die Ausarbeitung von Verhaltenskodizes bis zum 18. Februar 2025 und ihre Anwendung bis zum 18. August 2025.

Artikel 47 Verhaltenskodizes in Bezug auf die Barrierefreiheit

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