Artikel 7 Erhebliche Störung

Um sicherzustellen, dass alle entsprechenden Einrichtungen den Resilienzanforderungen dieser Richtlinie unterliegen, und um diesbezügliche Unterschiede zu verringern, ist es wichtig, harmonisierte Vorschriften festzulegen, die eine einheitliche Ermittlung kritischer Einrichtungen in der gesamten Union ermöglichen und die es den Mitgliedstaaten dennoch auch erlauben, den Aufgaben und der Bedeutung dieser Einrichtungen auf nationaler Ebene angemessen Rechnung zu tragen. Unter Anwendung der in dieser Richtlinie festgelegten Kriterien sollte jeder Mitgliedstaat Einrichtungen ermitteln, die einen oder mehrere wesentliche Dienste erbringen und die in seinem Hoheitsgebiet tätig sind und ihre kritischen Infrastrukturen befinden sich dort. Es sollte davon ausgegangen werden, dass eine Einrichtung im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats tätig ist, in dem sie Tätigkeiten ausübt, die für den betreffenden wesentlichen Dienst bzw. für die betreffenden wesentlichen Dienste erforderlich sind, und in dem sich die kritische Infrastruktur dieser Einrichtung, die zur Erbringung dieses Dienstes bzw. dieser Dienste genutzt wird, befindet. Wenn es in einem Mitgliedstaat keine Einrichtung gibt, die diese Kriterien erfüllt, sollte dieser Mitgliedstaat nicht verpflichtet sein, eine kritische Einrichtung in dem entsprechenden Sektor oder Teilsektor zu ermitteln. Im Interesse der Wirksamkeit, Effizienz, Kohärenz und Rechtssicherheit sollten geeignete Vorschriften festgelegt werden, um Einrichtungen mitzuteilen, dass sie als kritische Einrichtungen eingestuft wurden.

Es sollten Kriterien festgelegt werden, um das Ausmaß einer durch einen Sicherheitsvorfall verursachten Störung zu bestimmen. Diese Kriterien sollten sich an den in der Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates(⁶) festgelegten Kriterien orientieren, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zur Ermittlung der Betreiber wesentlicher Dienste im Sinne jener Richtlinie und die diesbezüglich gewonnenen Erfahrungen zu nutzen. Schwere Krisen wie die COVID-19-Pandemie haben gezeigt, wie wichtig es ist, die Sicherheit der Lieferketten zu gewährleisten, und wie deren Unterbrechung negative wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen in sehr vielen Sektoren und auf grenzüberschreitender Ebene haben kann. Daher sollten die Mitgliedstaaten bei der Bestimmung des Ausmaßes der Abhängigkeit anderer Sektoren und Teilsektoren von wesentlichen Diensten einer kritischen Einrichtung so weit wie möglich auch die Auswirkungen auf die Lieferketten berücksichtigen.