Art. 47 EU-Konformitätserklärung | AI act regulation | AI act

This article establishes the requirement for providers of high-risk AI systems to produce an EU declaration of conformity — a formal written document asserting that the system meets the requirements laid down in the regulation.

It connects directly to the conformity assessment process set out in Article 43, serving as the documentary output of that process.

The article covers what the declaration must contain, how long it must be retained, how it must be translated for relevant national authorities, and the principle that the act of drawing it up places responsibility for compliance squarely on the provider.

A practical streamlining provision is also included: where other EU harmonisation legislation requires its own declaration of conformity, a single combined declaration can be produced to cover all applicable Union law.

Important points:

Draw up a written EU declaration of conformity for each high-risk AI system and keep it available to national competent authorities for 10 years after the system is placed on the market or put into service.
By drawing up the declaration, providers formally assume responsibility for compliance with the requirements of Section 2, and must keep the declaration up-to-date.
The Commission has the power to amend the required content of the declaration via delegated acts in light of technical progress.

1. Der Anbieter stellt für jedes Hochrisiko-KI-System eine schriftliche maschinenlesbare, physische oder elektronisch unterzeichnete EU-Konformitätserklärung aus und hält sie für einen Zeitraum von 10 Jahren ab dem Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahme des Hochrisiko-KI-Systems für die zuständigen nationalen Behörden bereit. Aus der EU-Konformitätserklärung geht hervor, für welches Hochrisiko-KI-System sie ausgestellt wurde. Eine Kopie der EU-Konformitätserklärung wird den zuständigen nationalen Behörden auf Anfrage übermittelt.
1. Die EU-Konformitätserklärung muss feststellen, dass das betreffende Hochrisiko-KI-System die in Abschnitt 2 festgelegten Anforderungen erfüllt. Die EU-Konformitätserklärung enthält die in Anhang V festgelegten Informationen und wird in eine Sprache übersetzt, die für die zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen das Hochrisiko-KI-System in Verkehr gebracht oder bereitgestellt wird, leicht verständlich ist.
1. Unterliegen Hochrisiko-KI-Systeme anderen Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, die ebenfalls eine EU-Konformitätserklärung vorschreiben, so wird eine einzige EU-Konformitätserklärung ausgestellt, die sich auf alle für das Hochrisiko-KI-System geltenden Rechtsvorschriften der Union bezieht. Die Erklärung enthält alle erforderlichen Informationen zur Feststellung der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, auf die sich die Erklärung bezieht.
1. Mit der Ausstellung der EU-Konformitätserklärung übernimmt der Anbieter die Verantwortung für die Erfüllung der in Abschnitt 2 festgelegten Anforderungen. Der Anbieter hält die EU-Konformitätserklärung gegebenenfalls auf dem neuesten Stand.
1. Der Kommission ist befugt, gemäß Artikel 97 delegierte Rechtsakte zur Aktualisierung des in Anhang V festgelegten Inhalts der EU-Konformitätserklärung zu erlassen, um den genannten Anhang durch die Einführung von Elementen zu ändern, die angesichts des technischen Fortschritts erforderlich werden.